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Bürgerentscheid und Ratsbeschluss
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Auch ein langer Weg beginnt mit dem ersten Schritt.
Laotse


Die Bürgermeister des Städtebundes haben 2004 an eine neu eingerichtete Gruppe den Auftrag gegeben neue und effizientere Formen der kommunaler Zusammenarbeit zu untersuchen und herauszustellen.

Nach intensiver Vorarbeit in der Arbeitsgruppe Koordinierung, bestehend aus den Hauptamtsleitern und einem Kämmerer der Mitgliedsgemeinden des Städtebundes, wurde nach Untersuchung einer Vielzahl an Möglichkeiten zur kommunalen Zusammenarbeit herausgestellt, dass die effektivste Form der Kooperation eine gemeinsame Stadt ist.

Vorteile sind unter anderem die Schaffung eines größeren finanziellen Spielraums durch höhere Zuweisung des Freistaates und der Aufbau einer effizienteren Verwaltung durch die Nutzung von Synergieeffekten.
Die durch einen Zusammenschluss entstehende größere Bevölkerungszahl bildet einen starken Gegenpol zu den Ballungsgebieten Zwickau und Chemnitz, welcher sich wirtschaftlich als auch landesplanerisch positiv auf die Region auswirkt.

Auf dem Weg zur gemeinsamen Stadt kann bzw. wird es Zwischenlösungen geben.
Viele kleine Schritte führen zum Ziel. Diese zielorientierten Zwischenschritte können ein Verwaltungsverband, eine Verwaltungsgemeinschaft oder Zweckvereinbarungen bzw. ein Zweckverband sein.

Aufbauend auf den Untersuchungen der Arbeitsgruppe Koordinierung wurden im Sommer 2006 in den Gemeinde- und Stadträten von Aue, Schneeberg, Bad Schlema und Lößnitz bereits Grundsatzbeschlüsse zur Bildung einer gemeinsamen Stadt gefasst.

Im November 2006 folgte die Absichterklärung der 4 Bürgermeister, mit der die Stadt- bzw. Gemeinderatsbeschlüsse zur Schaffung einer Einheitsgemeinde untersetzt wurden.

Dem Beschluss des Schneeberger Stadtrates, an dieser Entscheidung alle stimmberechtigten Einwohner im Rahmen eines Bürgerentscheides zu beteiligen, folgten die Stadträte von Lößnitz.
In Aue und Bad Schlema tendieren die Räte zu einem Ratsbeschluss mit vorheriger Bürgerbeteiligung in Form der in der Sächsischen Gemeindeordnung hierfür vorgesehen Anhörung.


Wichtige Vorraussetzungen beider Verfahren ist die Darstellung der Auswirkungen eines derartigen Zusammenschlusses.

Begleitend zu diesem Prozess wurden 2007 Arbeitsgruppen gebildet, die sich mit verschiedenen Themengebieten befassen. Sie arbeiten an einem gemeinsamen Konzept einer zukünftigen Stadt und entwickeln so die Entscheidungsgrundlage für die beteiligten Räte und die betroffenen Bürger.

Die Verfahren zum Bürgerentscheid und zum Ratsbeschluss mit Anhörungsverfahren finden Sie in der Sächsischen Gemeindeordnung.

 
 

Zeitplanung Einheitsstadt

In einer Präsentation im Beirat am 15.10.2008 wurde der zeitliche Rahmen zur Vereinigung der Kommunen zur gemeinsamen Stadt dargestellt.

Eine Möglichkeit zur Verwirklichung der Einheitsstadt Silberberg ist der Ratsbeschluss mit Einwohnerbeteiligung, zu welchem Aue und Bad Schlema tendieren, eine weitere wäre der Bürgerentscheid, welchen Lößnitz und Schneeberg favorisieren. Beide Verfahren lassen sich nicht von heute auf morgen umsetzten und benötigen eine gewisse Zeitschiene. So kann das Verfahren des Ratsbeschlusses mit vorheriger Bürgeranhörung bis zu 3 Jahren dauern, das Verfahren zum Bürgerentscheid kann bis zu 4 Jahren in Anspruch nehmen.
Im Schnelldurchlauf könnte die Dauer beider Verfahren auf ca. 15 Monate verkürzt werden.
Abhängig sind die Zeiten von möglichen Nachbesserungen im Vertragsentwurf, den Ergebnissen der Einwohnerbeteiligungen sowie Sitzungsterminen und den Vorschriften zur Bekantmachung und Auslegung.

März/April 2015:
Alle Stadt- und Gemeinderäte der zuk. Einheitsstadt beschlossen in ihren jeweiligen Gremien den Bürgerentscheid zur Einheitsstadt im Einklang mit der Bundestagswahl 2017 stattfinden zu lassen.
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An dieser Stelle möchten wir alle Bürgerinnen und Bürger über den weiteren Weg zum Bürgerentscheid und zu wichtigen Hintergründen zum gegebenen Zeitpunkt informieren:




 

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